Alass zur Hoffnung

Viele behaupten, es gäbe hinsichtlich der Erdölsuche vor Ibiza keinen Weg zurück. Wir von der Alianza Mar Blava erinnern jedoch daran, dass die spanische Zentralregierung aufgrund der spanischen und europäischen Gesetzgebung die Umweltgenehmigungen für Projekte verweigern kann, sollten diese untragbare Umweltauswirkungen haben. Ohne diese unumgänglichen Umweltgenehmigungen kann das Projekt nicht ausgeführt werden. Die Ablehnung würde weder eine Pflichtverletzung noch eine Entschädigungssumme für die beantragende Gesellschaft implizieren.

Ein Beispiel ist das Raffinerie-Projekt von Balboa (Extremadura), dem eine negative Umweltverträglichkeit bescheinigt wurde. Der Erdölkonzern musste nicht entschädigt werden

Die Allianz ist der Meinung, dass dies auch für das Cairn Energy-Projekt gilt, da die Explorationsphasen (seismische Vermessung und Probebohrungen der Ölquellen) bereits untolerierbare Umweltrisiken mit sich bringen. Dazu gehören die Lärmbelastung und die Verschmutzung durch Öl und Schwermetalle. All das in einem Gebiet, das von großer ökologischer Bedeutung ist und das durch verschiedene Umweltnormativen geschützt wird.

Mehr Information über das, was wir schützen.

Nach Meinung der Allianz gibt es ausreichende Gründe für das Ministerium für Landwirtschaft, Ernährung und Umwelt, die Alternative „Null“ (die Einstellung des Projektes) in Betracht zu ziehen. Dieses Ministerium evaluiert momentan die Umweltgenehmigungen der ersten, vom Ölkonzern Cairn Energy beantragten Projektphase, die seismischen Vermessungen.

Die Alianza Mar Blava unterstreicht, dass dieses Projekt keine unabwendbare Realität ist und dass die Zentralregierung über ausreichende rechtliche Mittel und Umweltargumente verfügt, um das Projekt bereits in dieser ersten Phase der Exploration zu stoppen. Ohne dass dadurch Entschädigungsverpflichtungen entstehen.

Darüber hinaus generieren die sauberen Energien mehr und qualitativ bessere Arbeitsplätze. Es wird geschätzt, dass der Umstieg auf nachhaltige Mobilität bis zum Jahr 2020 Arbeitsplätze für fast 450.000 Menschen schaffen und den Energieverbrauch um 13 % senken kann. Diese Werte liegen weit über denen, die beispielsweise durch die Ölplattform Casablanca vor Tarragona erzielt werden können, diese befriedigt nicht einmal 2% der nationalen Nachfrage.

Der Fall von Pennsylvania

Delaware Fluß, Pennsylvania © <a href="https://www.flickr.com/photos/dougtone/4186691107">Doug Kerr</a>

Delaware Fluß, Pennsylvania © Doug Kerr

Aufgrund des im Juli 2013 von der „Kommission der Flussmündung von Delaware“ eingeführten Moratoriums, gaben die Unternehmen Hess Corp. und Newfield Exploration Co. ein Projekt zur natürlichen, nicht konventionellen Förderung von Erdgas (Fracking) im Nordosten von Pensilvania auf, wo sie bereits 80.000 Hektar Land gepachtet hatten. Auch wenn die Unternehmen reine marktwirtschaftliche Gründe für das Aufgeben nannten (die niedrigen Gaspreise und ihre größere Rolle im Erdölsektor), ist klar, dass der Konzern durch das Moratorium im Gebiet „Pizarra de Marcelo“ aufgehalten wurde.

Der Schiefer von Marcelo ist eine Gesteinsschicht aus Meeressedimenten, die im Westen Nordamerikas auftritt und sich über ein weites Gebiet der Apalachen erstreckt. Den Namen verdankt der Schiefer einem Aufschluss nahe des Dorfes Marcelo in New York. Dieser Stein enthält natürliches Gas, und da es in der Nähe wichtiger Wirtschaftsmärkte an der Küste der Vereinigten Staaten liegt, wurde es zu einem interessanten Ziel für Energiekonzerne.

Die „Kommission der Flussmündung von Delaware“, zu der Repräsentanten aus New Jersery, New York, Pensilvania, Delaware und der Bundesregierung zählten (sie überwachen und regulieren die Wasserversorgung von über 15 Millionen Personen, einschließlich Philadelphia und halb New York), beruhte auf dem Wissen, dass die Fracking-Technologie erhebliche Grundwasserverschmutzungen verursachen kann. Das Moratorium wurde 2010 für eine Dauer von drei Jahren angeordnet, um bessere Normativen zum Umweltschutz ausarbeiten zu können.

Das Fracking-Verbot in Kantabrien und anderen Orten

Nach einer langen und wichtigen Mobilisierung, bei der sich Tausende Personen und zahlreiche Gruppen und Institutionen jeglicher Art verbündeten (darunter auch mehr als 40 kantabrische Gemeinden), verabschiedete das kantabrische Parlament am 8. April 2013 ein Gesetz, das den Gebrauch der Fracking-Technik (hydraulisches Aufbrechen) in der Region verbot. Kantabrien wurde damit zur ersten Autonomieregion Spaniens, die ein Gesetz dieser Art erließ. Später folgte die Region Rioja ihrem Beispiel. In beiden Fällen hatte das Gesetz rückwirkenden Charakter, die bereits erteilten Explorations-Genehmigungen wurden automatisch aufgehoben, ohne dass Entschädigungsleistungen fällig wurden.

Plakate gegen das <em>Fracking</em> in Kantabrien © <a href="http://www.flickr.com/photos/darthpedrius/8865892323/">darthpedrius</a>

Plakate gegen das Fracking in Kantabrien © darthpedrius

Zehntausende eingereichte Unterschriften und Einspruchserklärungen, diverse Demonstrationen und die Unterstützung durch bekannte Sportler, Musiker, Journalisten oder Schriftsteller haben geholfen, um auf die Risiken des Frackings aufmerksam zu machen und die Projekte in Kantabrien zu stoppen. Fracking verändert ländliche Gebiete auf irreversible Art. Diese Technologie schädigt die Viehzucht, die Landwirtschaft und den nachhaltigen Tourismus.

Zuvor hatten bereits Frankreich (2011) und Bulgarien (2012) das Fracking in ihrem gesamten Staatsterritorium durch staatliche Gesetze verboten, und sie mahnten den Rest der Welt damit zur Vorsicht. In Deutschland, Großbritannien und den Vereinigten Staaten wurden auf regionaler Ebene Moratorien gegen die Fracking-Methode erlassen. Weltweit wächst der Widerstand, denn die Informationen über die negativen Auswirkungen und die falsche Erwartungshaltung der involvierten Industriekonzerne ziehen immer weitere Kreise.

Fracking ist eine Technik zur Extraktion von fossilen Brennstoffen, die darin besteht, Millionen Liter Wasser, versetzt mit einem chemisch-toxischen Cocktail, unter großem Druck in die angebohrten Vorkommen zu pressen. Die dadurch entstehenden Brüche im Gestein setzen das darin enthaltene Gas frei, dadurch kann es an die Oberfläche gezogen werden. Dieser Prozess geht mit einer Serie von negativen Umweltauswirkungen einher, darunter die Verschmutzung des Grundwassers und der Atmosphäre, die Freisetzung von Treibhausgasen (Methan), Erdbeben (induzierte Seismizität), Lärmbelastung und Eingriffe in das Landschaftsbild. Neben diesen Auswirkungen, muss auch der LKW-Verkehr zum Abtransport des gewonnen Gases, der Wasserverbrauch und der große Flächenbedarf berücksichtigt werden.

Verweigerung einer Genehmigung für seismische Vermessungen vor der Küste Kaliforniens

Am 14. November 2012 beschlossen die Kommissare der „California Coastal Commision“ durch einstimmiges Votum, das Projekt der Gesellschaft Pacific Gas and Electric (PG&E Co.) zur Durchführung von seismischen Vermessungen vor der Küste der Grafschaft von San Luis Obispo zu verweigern. Grund: Die großen Risiken für die Fischerei und die Meeresfauna. Die Einstellung des Projektes wurde auf ein Jahr begrenzt, wird aber wahrscheinlich in einer definitiven Ablehnung enden.

Der Stromkonzern PGE hatte diese seismischen Messungen geplant, um das Netz der geologischen Verschiebungen zu analysieren, die das Kernkraftwerk Diablo Canyon umsäumen. Zudem sollten genauere Daten über die Häufigkeit und Intensität von Erdbeben gesammelt werden.

Die Kampagne gegen diese seismischen Messungen mobilisierte Tausende Menschen, unter ihnen Fischerverbände, Sporttaucher- und Surferclubs, Umweltaktivisten und amerikanische Ureinwohner.

Montaña de Oro State Park, Bezirk von Sant Luis Obispo, Kalifornien © <a href="http://www.flickr.com/photos/traderchris/5003146903/">Chris</a>

Montaña de Oro State Park, Bezirk von Sant Luis Obispo, Kalifornien © Chris

Die „California Coastal Commission“ traf diese Entscheidung, um die Fischereigründe zu schützen. Denn wissenschaftliche Studien belegen, dass seismische Vermessungen über einen kurzen bis mittleren Zeitraum die Fischbestände reduzieren, die Fangmenge könne um bis zu 50% sinken, so das Urteil der Kommission. Langfristige Folgen durch die Schädigungen der Populationen könnten ein Massensterben von Larven und Jungtieren sein. Darüber hinaus würde es zu weitreichenden Schäden für die Meeresumwelt kommen (im Speziellen für Meeressäugerpopulationen), so das Ergebnis der Studie.

Die kalifornische Küste wurde nicht für diese seismischen Vermessungen freigegeben. In diesem speziellen Fall kam man zu dem Schluss, dass die seismischen Studien keinen Beitrag zu einer Verbesserung der Sicherheit des Kernkraftwerks leisten würden. Zudem könnten sie die Vorhersage von Erdbeben nicht verbessern. Sicher war man sich hingegen, dass sie für Umweltschäden sorgen würden.

Die brasilianische Erdölgesellschaft Petrobras gibt ihr Förder-Projekt in tiefen Gewässern auf

Der brasilianische Ölgigant Petrobas verkündete im Mai 2011 seine Entscheidung, das Projekt zur Exploration und Förderung von Erdöl in der neuseeländischen Hochsee aufzugeben, in einem Gebiet, das unter dem Namen Raukumara Basin bekannt ist. Grund für diese Entscheidung warten siebenwöchige Bürgerproteste. Die bereits begonnenen seismischen Vermessungen wurden eingestellt.

Das Raukumara Basin ist ein wenig erforschtes Meeresbecken, das sich in sehr großer Tiefe vor der Ostküste Neuseelands befindet. Petrobras begann die seismischen Messungen mit dem Schiff Orient Explorer, traf allerdings auf den Widerstand von Greenpeace-Aktivisten und der Stammesgruppe Whanau a Apanu, einem Maori-Volk. Die neuseeländische Regierung schickte sogar eine Armada von Polizeischiffen zum Ort der Geschehnisse, um die Aktivitäten der Orient Explorer zu schützen. Für die neuseeländische Regierung war diese politische Haltung vertretbar, denn Erdölexploration in tiefen Gewässern würden nach Aussage des neuseeländischen Ministerpräsidenten zur Stärkung der Wirtschaft und zur Schaffung von Arbeitsplätzen beitragen. Die gleichen Argumente werden auch vom spanischen Ministerium für Industrie, Energie und Tourismus (MINETUR) vertreten.

Die seismische Kampagne von Petrobras sollte 45 bis 60 Tage dauern, nach 32 Tagen entschied sich das Unternehmen jedoch, das Vorhaben für mehrere Tage zu stoppen. Der Grund: Schlechtes Wetter und die Proteste der Greenpeace-Flotte.

Natürlich argumentierte Petrobras, die Einstellung des Projektes hätte rein wirtschaftliche Gründe, man wolle sich auf andere weltweite Projekte konzentrieren. Zudem habe man im betroffenen Gebiet keine interessanten geologischen Funde gemacht.

Raffinerie und Pipeline Balboa: Erteilung einer negativen Umweltbescheinigung nach sieben Jahren Widerstand

Im Gemeindegebiet von Los Santos de Maimona (Badajoz) sollte die Raffinerie Balboa entstehen. Auch wenn es sich um ein Projekt im Landesinneren handelte, hätte ihre Inbetriebnahme dafür gesorgt, dass zahlreiche Tankschiffe vor der Küste von Huelva hätten anlegen müssen. Eine Bedrohung für das Naturschutzgebiet Doñana. Zudem hätte der Bau einer Pipeline von 200 km Länge viele Gebiete von hohem ökologischem Wert durchqueren müssen, darunter auch den Naturpark Doñana. Sowohl das Befüllen der Tankschiffe als auch die reine Existenz der Pipeline stellten ein erhöhtes Risiko dar, das im Fall eines Ölaustritts katastrophale sozialökonomische und umweltschädliche Konsequenzen hätte nach sich ziehen können.

Nach der Ankündigung des Projektes im Jahr 2004 formierten sich diverse Gruppen, die sich gegen den Bau der Raffinerie aussprachen. Mit diesem Ziel wurde auch die „Plataforma Ciudadana Refineria No“ (Bürgerplattform gegen die Raffinerie) gegründet, die Tausende Menschen zur Teilnahme an Massenkundgebungen mobilisierte. Auch Umweltorganisationen wie die WWF/Adena zeigten ihre Ablehnung. Ihre Arbeit trug dazu bei, internationale Organisationen wie die UNESCO, RAMSAR, die UICN oder die EU zu alarmieren. Diese sorgten sich um die negativen Umweltauswirkungen, die durch dieses Projekt im Nationalpark von Doñana hätten auftreten könnten. Auch Portugal war gegen das Projekt.

Panorama des Nationalparks von Doñana © <a href="http://www.flickr.com/photos/tropicaxarquia/284511501/">Juan Fajardo</a>

Panorama des Nationalparks von Doñana © Juan Fajardo

Das Genehmigungsverfahren dieses Projektes begann 2005 und musste im März 2012 abgebrochen werden, als nach 7 Jahren eine negative Umweltverträglichkeitserklärung erteilt wurde (DIA). Dadurch wurde das Projekt endgültig gestoppt.

In dieser negativen Umweltverträglichkeitserklärung (spanisch DIA) wurden die potenziellen negativen Auswirkungen auf den Nationalpark Doñana aufgelistet, sowie die Auswirkungen auf die Unterwasserwelt im dortigen Fischreservat. Darüber hinaus kam die Studie zu dem Schluss, dass der Transport der fossilen Brennstoffe ins Landesinnere nicht mit den Energieeffizienz-Zielen der EU vereinbar ist.

Neben den sicheren negativen Auswirkungen auf die Strände und das marine Ökosystem der Doñana, fürchtete man um die Biodiversität der Sierra de Aracena und die verschiedenen Wasserkreisläufe, die für die Lebensqualität der Einwohner der Tierra de Barros (Badajoz) elementar sind. Auch der Klimawandel werde durch das Projekt begünstigt, so das Ergebnis der Studie. Zudem handele es sich um eine massive Verschwendung öffentlicher Gelder.

Projekte zur Förderung von nicht-erneuerbaren Energien, die Dank des öffentlichen Widerstands verhindert werden konnten (pdf) (Spanisch)

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